03.03.23 –

Die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen hat sich für die Beendigung der Koalition ausgesprochen und sich darüber auch mit dem Vorstand des Ortsverbands verständigt.

Über das letzte dreiviertel Jahr hinweg habe man sich als Koalition immer häufiger nicht auf gemeinsame Positionen einigen können und die Bereitschaft, Kompromisse zu finden, habe sichtlich abgenommen. Nachdem die Fraktion der Grünen für ihre Anliegen und Anträge in mehreren Fällen innerhalb der Koalition keine Unterstützung gefunden habe, wurden bereits im Sommer Gespräche geführt. Kommunikationsmaßnahmen und veränderte Arbeitsabläufe wurden verabredet, um gemeinsame Lösungen erarbeiten zu können.

„Leider ist seitdem aus unserer Sicht keine Verbesserung eingetreten“, so die Fraktionsvorsitzende Daniela Fox. Vielmehr setzten sich die Konfrontationen bei einem großen Haushaltsposten, dem Umzug der Stadtbücherei an den Houiller Platz fort. „Hier mussten wir die Position des Koalitionspartners der Presseinformation entnehmen, bevor wir Gelegenheit hatten, den Haushalt in einem gemeinsamen Termin zu diskutieren. Das entspricht nicht den Grundsätzen, auf die wir uns in der Koalitionsvereinbarung geeinigt haben“, so Fox.

„Endgültig zum Bruch führte nun das Abstimmungsverhalten der Friedrichsdorfer Wählergemeinschaft zum Klimaschutzkonzept“, erläutert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Rüdiger Saalmüller. „Hier haben sich die Vertreter der  FWG erneut nicht an vorher getroffene Vereinbarungen gehalten.  Wir sehen nun absolut keine Grundlage mehr für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit. Uns geht es um eine verlässliche Politik für unsere Stadt und dies können wir in dieser Konstellation nicht mehr sicherstellen.“

„Wir wollen künftig eine andere Vorgehensweise wählen, in der alle in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen gefordert sind, pragmatische Lösungen für die Bürgerinnen und Bürger vorzuschlagen. Das heißt, wir streben eine Arbeit mit wechselnden Mehrheiten an. Ob sich eine alternative Kooperation oder Koalition herausbildet, muss in den nächsten Monaten sondiert werden“, so Fox abschließend.