In Zeiten, in denen die Demokratie europaweit und auch in Deutschland von Rechtsextremen angegriffen wird, geht es bei der Europawahl am 9. Juni darum, unsere Freiheit und Demokratie zu verteidigen. Mit Terry Reintke als unserer Spitzenkandidatin werden wir für ein starkes grünes Ergebnis kämpfen, damit Europa auch künftig unseren Wohlstand klimaneutral sichern kann. So können wir den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft stärken, Frieden bewahren und unsere Demokratie schützen. Unser Motto dafür ist:

Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern unseren Wohlstand und verteidigen unsere Freiheit. Wir machen, was zählt.

Die Europäische Union gibt uns Sicherheit in einer unsicheren Welt. Sie wahrt unseren Frieden und steigert unseren Wohlstand. Das wollen wir erhalten und erneuern, mit Zuversicht und klarem Kurs. Das geht nur mit Klimaschutz: Wir machen Europa zum ersten klimaneutralen Kontinent der Welt – und sichern damit gute Jobs und faire Löhne.

Wir wollen die EU stärken, weil sie uns stark macht. Wir wollen sie schützen, damit sie uns weiter schützen kann. Deshalb verteidigen wir in ganz Europa und in Deutschland die Demokratie gegen ihre rechtsextremen Feinde.
 

Mit dem Green Deal machen wir Europa zum ersten klimaneutralen Kontinent der Welt – und sichern Investitionen in gute Jobs und faire Löhne, saubere Infrastruktur und die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen auf den Märkten der Zukunft.

• Mit dieser Europawahl entscheidet sich, ob der Green Deal von der politischen Rechten zu Fall – oder von uns zum Erfolg gebracht wird.
• In einer Zeit, da insbesondere China und die USA massiv in die klimaneutrale Modernisierung ihrer Wirtschaft investieren, setzen wir uns für eine strategische europäische Investitionspolitik ein, die dafür sorgt, dass sich Europa im Rennen um den ersten klimaneutralen Wirtschaftsstandort der Welt durchsetzt.

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Irgendwo in Europa weht immer der Wind, irgendwo scheint immer die Sonne. Indem wir dieses Potential voll ausschöpfen, sorgen wir dafür, dass auch die Menschen in Deutschland jederzeit mit sicherer und günstiger Energie versorgt sind.

• Wir wollen Europa sprichwörtlich verbinden: mit Wasserstoffnetzen und Glasfaserleitungen, mit Stromtrassen und Schienen. Wir wollen eine echte Infrastrukturunion.
   

Indem wir die EU handlungsfähiger und unabhängig von Autokraten machen, sorgen wir dafür, dass sie unser Leben auch in unsicheren Zeiten weiterhin sicher macht.

• Seit über 70 Jahren sichert die EU unseren Frieden. Wir tun alles dafür, dass das so bleibt.
• Auch der Klimaschutz stärkt unsere Unabhängigkeit von Autokraten wie Wladimir Putin, insbesondere durch den Ausbau der erneuerbaren Energien. Er ist damit Teil unserer Friedens- und Sicherheitspolitik.

Wir stärken die Europäische Union als Akteurin für Frieden und Sicherheit. Wir schützen sie, damit sie uns schützen kann. In sicherheitspolitischen Fragen wollen wir noch viel enger mit unseren europäischen Partnern zusammenarbeiten, um gemeinsam unsere Werte und Interessen handfest vertreten zu können.

• Durch aktive Diplomatie, fairen Handel und internationale Zusammenarbeit bauen wir unsere globalen Partnerschaften aus und sichern zugleich unseren Einfluss.
• Wir wollen Frieden in der Ukraine – und stehen gerade deshalb unverrückbar an ihrer Seite. Putin kann das Sterben und Leiden noch heute stoppen. Wenn er aufhört, zu kämpfen, endet dieser Krieg. Wenn die Ukraine aufhört, sich zu wehren, endet die Ukraine – und damit die europäische Friedensordnung. Das dürfen wir nicht zulassen.
   

Der Wohlstand in Deutschland und Europa gehört nicht einigen wenigen, sondern uns allen. Deshalb setzen wir uns für verbindliche europäische Regeln ein, die dafür sorgen, dass er auch überall ankommt – vor allem bei denen, die ihn täglich hart erarbeiten.

• Wir machen uns stark für verbindliche Mindeststandards: für faire Löhne und starke Gewerkschaften, gegen Willkür und Ausbeutung, für gerechte Arbeitsbedingungen.
• Die Menschen in Europa müssen sich gerade in Krisenzeiten darauf verlassen können, dass sie wirksam vor Armut und sozialer Ausgrenzung geschützt werden. Das ist auch gut für unsere Unternehmen – denn sie profitieren von Qualifizierung, Weiterbildung und sozialem Zusammenhalt.

Mit der europäischen Mindestlohnrichtlinie wollen wir den Mindestlohn in Deutschland auf rund 14 Euro anheben. So sorgt Europa für mehr Gerechtigkeit in unserem Land.

• Wir wollen sicherstellen, dass alle Menschen von ihrer Arbeit gut leben können. Das gibt Sicherheit und Rückhalt – gerade in Zeiten des wirtschaftlichen Umbruchs.
• Das ist auch gut für den Wirtschaftsstandort Deutschland und unsere Unternehmen, denn es schützt sie vor unlauterer Konkurrenz durch Dumpinglöhnen in anderen europäischen Staaten
   

Überall in Europa sind rechtsextreme Kräfte auf dem Vormarsch. Wir stellen uns ihrem Erstarken in Deutschland und Europa vehement entgegen – mit allem, was wir haben. Wir verteidigen unsere Demokratie und Freiheit mit glasklarer Haltung.

• Rechtsextreme stellen unsere Demokratie offen in Frage, säen Hass und schüren Angst, hegen Umsturz- und Deportationsfantasien. Sie wollen Frauenrechte beschneiden und unsere Gesellschaft spalten. Damit fügen sie unserem Land und Europa großen Schaden zu. Das lassen wir nicht zu.
• Wie sich Europa im globalen Wettbewerb zwischen Demokratie und Autokratie aufstellt – das entscheidet sich auch mit dieser Europawahl. Geben künftig rechtsextreme Kräfte im Europäischen Parlament den Ton an – oder wir Demokratinnen und Demokraten? Darum geht’s am 9. Juni.

Gezielte Desinformation – von außen und innen, durch Autokraten und die extreme Rechte – setzt unsere Demokratie zunehmend unter Druck. Wir halten dagegen: Die großen Social-Media-Plattformen wollen wir viel stärker als bislang verpflichten, verbindlich gegen Falschnachrichten und Hassrede vorzugehen. Denn für uns ist klar: In Europa dürfen sich Fake News und Hassrede als Geschäftsmodell nicht lohnen.

• Polizei und Staatsanwaltschaften wollen wir ertüchtigen, grenzüberschreitend besser zusammenzuarbeiten. Eine europäische Nachrichtendienstagentur soll helfen, Desinformation und Destabilisierungsversuchen frühzeitig einen Riegel vorzuschieben. So stärken wir die EU in ihrer Fähigkeit, die Rechte und Freiheiten aller zu schützen – offline und im Netz.
• Mit dem Digitale-Dienste-Gesetz (DSA) und dem Digitale-Märkte-Gesetz (DMA) haben wir in Europa den Grundstein gelegt, um Desinformation und Hassrede konsequent entgegenzutreten. Jetzt geht es an die Umsetzung – lückenlos und europaweit. Dafür machen wir uns stark.
   

Terry Reintke ist eine profilierte, erfahrene und leidenschaftliche Europäerin. Sie ist überzeugt: Die EU ist der Rahmen, in dem wir die nötigen Weichenstellungen treffen müssen – für Wohlstand und Klimaschutz, für gute Jobs und faire Löhne. Quer durch Europa hat sie sich einen Namen gemacht als engagierte Kämpferin für Demokratie und Frieden, für Gleichberechtigung und gegen Rechtsextremismus.

• Terry Reintke ist im Ruhrgebiet und damit in einer Industrieregion aufgewachsen, die beispielhaft für viele europäische Regionen im tiefgreifenden Strukturwandel steht. Sie weiß: Klimaneutralität ist längst zum Jobmotor und Standortvorteil geworden.
• Als Kind des Ruhrpotts weiß Terry Reintke zugleich, dass die Modernisierung der Wirtschaft große Umbrüche für Menschen und Unternehmen bedeutet. Vor diesem Hintergrund setzt sie sich für ein Europa ein, das den Übergang zur klimaneutralen Wirtschaft gerecht absichert und den Menschen eine Perspektive bietet – mit starken Arbeitnehmerrechten und sozialem Ausgleich.
• Terry Reintke tritt für eine EU ein, die die Freiheit ihrer Bürger*innen schützt – indem sie Minderheitenrechte garantiert, demokratische Institutionen stärkt und gegen Machtmissbrauch vorgeht.

Quelle: Wissenswerk (gruene.de)